Die Ampelparteien werden bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ein vorhersehbares Desaster erleben. Die FDP wird voraussichtlich in beiden Ländern krachend scheitern (mein Tipp: besser gleich BÜNDNIS DEUTSCHLAND wählen), die Grünen aus mindestens einem, vielleicht sogar aus beiden Landtagen fliegen und die SPD wird wahrscheinlich mit Hängen und Würgen knapp drin bleiben. Jedes schlechte Ergebnis für die Ampelparteien ist mehr als verdient. Ich erspare mir an dieser Stelle die Aufzählung von Einzelgründen.
Aber was geschieht danach? Nur mit einer wahren Lust an Untergang und Selbstzerstörung kann man diese Koalition fortsetzen wollen. Nichts wird bis zur regulären Bundestagswahl besser werden.
SPD: Mit Olaf dem Zauderer in die Bedeutungslosigkeit
Die SPD hat nur dann eine Chance, wenn sie statt mit Olaf Scholz mit ihrem beliebtesten und wohl auch mit Abstand fähigsten Politiker, nämlich Boris Pistorius, als Spitzenkandidat in den nächsten Bundestagswahlkampf zieht. Scholz gebührt noch vor Angela Merkel – wer hätte so etwas für möglich gehalten – der Titel „schlechtester Kanzler aller Zeiten“. Ich glaube an den Überlebenswillen der SPD – ein Festhalten an Scholz wäre in die Kategorien „Hybris“ und „strategische Inkompetenz“ einzusortieren.
Befreiung von Mützenich, Stegner und grüner Ideologie
Wenn sie sich dann noch von dem Ballast der ewig-gestrigen Mützenichs und Stegners befreit, die sich in ihrer sicherheitspolitischen Parallelwelt immer noch nicht von den friedensbewegten Irrtümern der achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts lösen können, hat die SPD mittel- und langfristig die Chance zur Regeneration und damit auf eine politische Zukunft.
Dazu wäre es weiterhin notwendig, sich von den verhängnisvollen Einflüssen grüner Ideologie zu emanzipieren und pragmatisch die Probleme unserer Zeit anzugehen. Dazu gehört als erstes die Rückbesinnung auf die banale Erkenntnis, dass ein Kuchen, den man verteilen will, erst einmal gebacken werden muss. Wenn man die Energie zu teuer macht und die Bäcker durch Gängelung vergrault, gibt es keinen Kuchen. Früher hat man das in der SPD gewusst, die Kühnerts und Eskens dieser Tage scheinen mit der Erkenntnis überfordert zu sein.
Ende der Märchenstunde
Für die Grünen gilt das ohnehin. Die Grünen haben mit der irrationalen, auf Ängsten basierenden Antikernkraftbewegung über die Jahrzehnte nach dem Motto agiert „Wozu brauchen wir Kernkraftwerke, bei uns kommt der Strom aus der Steckdose“.
Ein passender Spruch war „Kernkraftgegner überwintern bei Dunkelheit mit kaltem Hintern.“ Würden wir bei Dunkelheit und Flaute nicht massenhaft Strom aus ausländischen Kernkraftwerken beziehen, wäre dies schon längst bittere Wirklichkeit. Aber tatsächlich haben wir in den Achtzigern nicht für möglich gehalten, dass einmal eine derartige Irrationalität in existentiellen Fragen um sich greifen würde, dass man die Verantwortung für die Energieversorgung dem Wetter überlässt.
Diese Grünen, die keiner Regierung angehören sollten, werden sich am längsten an die Ampel klammern.
Wer sich als erster bewegt, verliert am Wenigsten
Jeder Tag, den die Ampel länger an der Regierung bleibt, zehrt an der Substanz unseres Landes.
Es gibt in Deutschland keine Mehrheit für grüne Ideologie und hat sie nie gegeben. Erst die schleichende Übernahme grüner Ideologie in den Parteien CDU, CSU, SPD und FDP hat dazu geführt, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland langsam aber sicher gekillt wird.
Es ist mir egal, wer die Reißleine zieht. Aber es geht um unser Land, es geht um Schicksalsfragen. Ich prophezeie, in diesem Fall ist es anders als beim Mikado: Wer sich als erster bewegt, um die Ampelkoalition zu beenden, wird zwar nicht gewinnen, aber am wenigsten verlieren.
Nur wenn die FDP in einer Aufwallung nationaler Verantwortung die Koalition beendet, hat sie eine Chance, überhaupt wieder in den nächsten Bundestag zu kommen.
Nur wenn die SPD die Reißleine zieht und mit Pistorius statt Scholz in vorgezogene Neuwahlen geht, besteht eine Chance, halbwegs glimpflich davon zu kommen.
Wer an der Ampel festhält, wird abgestraft. Die Grünen können sich die Lachnummer mit einem Kanzlerkandidaten Habeck eh ersparen. Es ist völlig egal, ob sie einen Märchenonkel zum Kanzlerkandidaten ausrufen oder ob in China ein Sack Reis umfällt oder platzt.
Sie sehen, ich halte vorzeitige Neuwahlen nicht für ausgeschlossen. Ob es dazu kommt, hängt davon ab, wie sehr die politische Erde nach dem kommenden Sonntag bebt.
