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Der geschrumpfte Herr Pistorius

„Der Berg kreißte und gebar eine Maus“. Der römische Dichter Horaz hat in seinem überlieferten Zitat „Parturient montes, nascetur ridiculus mus“ der Maus noch das Adjektiv „lächerlich“ hinzugefügt.

Auf diesen Nenner darf man getrost die Ankündigung des sozialdemokratischen Verteidigungsministers Boris Pistorius zum Thema Wehrpflicht bringen: Es sollen „Erfassungsbögen“ an junge Männer und Frauen versendet werden, die Männer müssen sie zurückschicken, die Frauen nur, wenn sie wollen. Außer Bürokratieaufbau passiert nichts. Die Hoffnung ist, dass sich darauf dann einige junge Leute zu einer sechsmonatigen Grundausbildung anmelden und eventuell freiwillig und gegen eine Verpflichtungsprämie den Wehrdienst auf 17 Monate verlängern könnten. 

Nichts ist also übrig geblieben von den vorherigen Ankündigungen. Man darf annehmen, dass Ankündigungsminister Pistorius von seinem Bundeskanzler hinter verschlossenen Türen auf dessen eigenes Format geschrumpft oder – um im Kühnert-Sprech zu bleiben – „frikassiert“ worden ist. Schade um Pistorius, schlecht für Deutschland.

Hier der Auszug aus dem Parteiprogramm von Wir Bürger – so geht verantwortungsbewusste Politik für Deutschland:

Wehrdienst und allgemeiner Bürgerdienst 

Die aktuellen Regelungen zur Aussetzung der Wehrpflicht entsprechen angesichts der Bedrohungslage nicht mehr Deutschlands sicherheitspolitischen Erfordernissen. Die aktuell bestehende reine Freiwilligenarmee muss deshalb durch eine Wehrpflichtkomponente ergänzt werden. Dafür sind unverzüglich die Voraussetzungen auch hinsichtlich der Herstellung der erforderlichen Infrastruktur zu schaffen.

Die Wehrpflicht soll im Sinne einer allgemeinen 12-monatigen Dienstpflicht zukünftig alle tauglichen jungen Männer und Frauen umfassen (allgemeiner Bürgerdienst). Das Recht zur Verweigerung des Dienstes an der Waffe bleibt unberührt.

Sofern der personelle Bedarf der Bundeswehr gedeckt ist, ist der allgemeine Bürgerdienst zur Stärkung des gesellschaftlichen Gemeinsinns in Deutschland, aber auch für die Vorsorge und für Krisen und Katastrophen alternativ zum Wehrdienst bei der Bundeswehr im Sozial- und Gesundheitswesen, bei den Feuerwehren, den anerkannten Hilfsorganisationen (DRK, MHD, ASB, JUH) oder dem Technischen Hilfswerk abzuleisten.

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